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| P A L Ä S T I N A H E U T E: | 04.06.2010 |
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"Rachel Corrie" nimmt Kurs auf Gaza
Der unter irischer Flagge fahrende Frachter "Rachel Corrie" werde am Samstag versuchen, die Seeblockade zu durchbrechen und Hilfsgüter direkt nach Gaza bringen, kündigte eine Sprecherin an. Der Frachter "Rachel Corrie" mit der nordirischen Nobelpreisträgerin Mairead Maguire sowie rund 20 weiteren Aktivisten an Bord befand sich am Freitag rund 250 Kilometer vor der Küste Israels in internationalen Gewässern. Die pro-palästinensischen Aktivisten von Bord wollten nach eigenen Angaben unter keinen Umständen das Angebot Israels annehmen und die Hilfsgüter im Hafen von Aschdod löschen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor angekündigt, dass Israel eine Verletzung der verhängten Seeblockade vor dem Gazastreifen nicht tolerieren werde. Bei der Erstürmung der Gaza-Solidaritätsflotte hatten israelische Soldaten am Montag neun Menschen getötet, die meisten davon Türken. AG, 04.06.2010
Türkei bereitet Sanktionen gegen Israel vor Die Türkei erwägt nach der blutigen Militäraggression gegen eine Gaza-Hilfsflotte, ihre Beziehungen zu Israel auf ein absolutes Minimum zurückzufahren. Es gebe in Militär und Wirtschaft viele Verbindungen, die nun auf den Prüfstand kämen, stellte der türkische Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc den Israelis unmissverständlich dir Rute ins Fenster. Die Beziehungen zu Israel könnten auf ein Mindestmaß reduziert werden, kündigte Vizepremier Arinc an. Und: "Wir meinen es bei diesem Thema ernst." Israel und die Türkei unterhalten Handelsbeziehungen im Ausmaß von 2,5 Milliarden Dollar. Neue Projekte in der Landwirtschaft, der Wasser- und Energieversorgung haben ebenfalls Milliardenvolumen. Bisher verkauft Israel unter anderem in großem Stil Waffen an die Türkei. Angesichts gemeinsamer Feinde hatten die beiden Länder in den 90er Jahren Militär- und Geheimdienstbündnisse geschmiedet. All das steht nun zur Disposition. Die Freundschaft bekam bereits mit der israelischen Gaza-Aggression Ende 2008 erste Risse. Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan wurde daraufhin zu einem der schärfsten Kritiker Israels; die diplomatischen Beziehungen bröckelten. Die Türkei hatte nach dem Tod ihrer Staatsbürger den Botschafter aus Israel abgezogen, gemeinsame Militärübungen abgesagt und erfolgreich eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates gefordert. Unterdessen sammeln türkische Ermittler Beweise für ein Strafverfahren gegen die Verantwortlichen des israelischen Angriffs auf die Gaza-Hilfsschiffe. Erste Ergebnisse sollen darauf hinweisen, dass das Militär mit großer Brutalität vorgegangen ist. In Israel selbst ist angesichts der angespannten Situation die Polizei in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden. AG, 04.06.2010
Knesset-Abgeordnete: "Israels Ziel war es, so viele wie möglich zu töten." Bei dem Versuch einer Rede der arabischen Knesset-Abgeordneten Hanin Soabi, kam es im israelischen Parlament zu Tumulten. Die 41-jährige Frau der Balad-Partei war an Bord der "Mavi Marmara", als das Schiff von israelischen Einsatzkräften gestürmt wurde und neun Menschen ihr Leben verloren haben An Bord des Schiffes wollte sie ihre Solidarität mit Gaza demonstrieren. Mit ihrer Aussage: "Israels Ziel war es, so viele wie möglich zu töten." sorgte sie nach dem Militäraggression in Israel für Aufregung. Viele Israelis sehen in ihr, aufgrund dieser Äußerung, eine Verräterin und Terroristin. Als Hanin Soabi das Rednerpult betrat kam es in der Knesset zu Zwischenrufen wie "Verräterin" und "geh doch nach Gaza". Rangeleien und Beschimpfungen begannen, die sich auch in körperlichen Anfeindungen zeigten. Nun wurde der Personenschutz für die Abgeordnete verstärkt - auch im Parlamentsgebäude. AG, 04.06.2010
Araber empört über Haltung der USA zu Gaza-Flotte Nach der israelischen Aggression auf die internationale Hilfsflotte für den Gazastreifen wächst in der arabischen Welt die Kritik an der Reaktion der US-Regierung. "Wenn ein anderes Land als Israel so etwas getan hätte, dann hätte es eine internationale Untersuchungskommission und Sanktionen gegeben (...) Aber in diesem Fall können sich die Großmächte nicht einmal zu einer Verurteilung durchringen", sagte der Prediger Scheich Abdulmahdi al-Kerbelai am Freitag vor Tausenden von Gläubigen am Schrein des Imam Hussein in der irakischen Pilgerstadt Kerbela. In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa protestierten Dutzende von schwarz verschleierten Frauen gegen die israelische Militäraggression und gegen die US-Regierung. Sie trugen ein Transparent mit der Aufschrift "Die Amerikaner sind die Sklaven Israels". Eine Rednerin sagte, die internationale Gemeinschaft solle den Staat Israel in seine Grenzen weisen und "ihn genauso behandeln wie jeden anderen Staat auch". Ähnliche Slogans waren auch in Kairo zu hören, wo rund 100 Menschen nach dem Freitagsgebet in der Al-Azhar-Moschee demonstrierten. DPA, 04.06.2010
US-Bürger starb bei Einsatz vor Gaza Bei der Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte durch israelische Soldaten ist auch ein US-Bürger getötet worden. Das US-Außenministerium gab am Donnerstag den Namen des Mannes mit Furkan Dogan an. Der 19-jährige sei in New York geboren und habe die Staatsbürgerschaften der USA und der Türkei. Er sei "Schusswunden" erlegen. Das Ministerium wollte Medienberichte aus der Türkei nicht bestätigen, wonach Dogan vier Schüsse in den Kopf und einen in die Brust bekommen habe. Der Fakt, dass ein US-Bürger bei dem Einsatz getötet wurde, wird den Druck auf Israel auf eine größere Einbeziehung der USA in die Untersuchungen des Vorfalls erhöhen. Neben Dogan waren bei der Erstürmung auch acht türkische Staatsbürger getötet worden. AG, 04.06.2010
Gaza-Aktivisten erheben schwere Vorwürfe gegen Israel Nach der Rückkehr der Gaza-Aktivisten mehren sich die Berichte über ein brutales Vorgehen der israelischen Besatzungssoldaten bei der Erstürmung der Hilfsflotte. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete unter Berufung auf Rechtsmediziner in Istanbul, die Opfer seien erschossen worden, eines von ihnen aus kurzer Distanz. Der Leiter der islamischen Hilfsorganisation IHH, die den Schiffskonvoi organisiert hatte, erhob schwere Vorwürfe gegen die israelischen Besatzungssoldaten. Ein Journalist an Bord habe nur Fotos gemacht und "wurde aus nicht mehr als einem Meter niedergeschossen, und sein Gehirn explodierte", sagte IHH-Chef Bülent Yildirm, der die Hilfsaktion begleitet hatte. Ein weiterer Aktivist auf dem türkischen Führungsschiff "Mavi Marmare" sei erschossen worden, obwohl er sich ergeben habe. Yildirm räumte ein, dass die Besatzungssoldaten "zur Selbstverteidigung" mit Eisenstangen attackiert worden seien. Ähnliche Szenen schilderte ein schwedisches Dozentenpaar, Mattias Gardell und Edda Manga. "Wir haben vorsätzliches Morden beobachtet", sagte Gardell im schwedischen Rundfunk. Als sich die Nachricht verbreitet habe, dass drei Aktivisten erschossen worden seien, hätten sie sich auf den Boden geworfen. "Wir waren an Deck. Wir hätten sterben können", sagte Manga. AFP, 04.06.2010
Israel lehnt eine internationale Untersuchung ab Israel lehnt eine internationale Untersuchung seiner Militäraktion gegen die Gaza-Hilfsflotte weiter ab. Außenminister Avigdor Lieberman sagte, eine israelische Kommission solle sich der Sache annehmen. Laut Lieberman könne die Untersuchung allerdings von Beobachtern von außen unterstützt werden. Als Beispiel nannte er im israelischen Rundfunk die Untersuchung des vermuteten Torpedo-Angriffs Nordkoreas auf ein südkoreanisches Kriegsschiff im März. Auch in diesem Fall unterstützten internationale Experten eine interne Kommission. Ein solches Modell hatte auch US-Vizepräsident Joe Biden vorgeschlagen. Biden betonte auch das Recht Israels, Hilfsschiffe auf mögliche Waffen und andere unerlaubte Güter zu überprüfen. Schließlich befinde sich Israel "im Krieg" mit der radikal-islamischen Hamas. Dagegen forderte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Israel auf, die Blockade des Palästinensergebiets sofort aufzuheben. Sie "ist kontraproduktiv, nicht nachhaltig und unrecht", sagte Ban gestern in New York. AG, 04.06.2010
Schwere Vorwürfe Henning Mankells gegen Israel Der schwedische Bestseller-Autor Henning Mankell stellte sich Donnerstag Nachmittag als Augenzeuge der israelischen Militäraktion in Berlin den Fragen von Journalisten. "Es war weit in den internationalen Gewässern", betonte Mankell, "ungefähr zwei Stunden vor den israelischen Gewässern. Wenn sie uns wirklich nur stoppen wollten, hätten sie dies an ihrer Grenze tun können." So aber sei es ein Akt der Piraterie gewesen, ein Akt von Seeräuberei und Kidnapping. Dass es Tote gegeben habe, habe er erst zwei Tage später auf seinem Rückflug mit der Lufthansa erfahren - einem Rückflug, den er ohne Socken antreten musste. "Denn die israelischen Soldaten haben uns alles gestohlen: die Kamera, das Telefon, das Geld, die Kreditkarten und sogar die Kleidung." Die Teilnehmer an der pro-palästinensischen Solidaritätsaktion seien regelrecht gekidnappt, nach Israel verbracht und dort zwei Tage festgehalten worden. Ihnen sei sogar Folter angedroht worden. Sein Schiff hieß Sophia, ein kleines Schiff, auf dem unter anderen eine schwedische Ärztin und ein schwedischer Parlamentsabgeordneter der Grünen waren. Mit ihnen und rund 600 weiteren Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte wurde er ins Gefängnis gesperrt. Er könne versichern, dass es keine Waffe an Bord gegeben habe. Er hoffe eindringlich auf eine "erträgliche Lösung des unerträglichen Konflikts" im Nahen Osten, werde sich weiterhin engagieren und "hoffentlich bald wieder Gaza besuchen können". In einer Demokratie gebe es für Konfliktlösungen kein besseres Instrument als den Dialog. Den forderte Mankell auch in der israelisch-palästinensischen Frage ein. Unmittelbar vor seinem Flug nach Berlin am Donnerstag habe er erfahren, dass manche der getöteten Teilnehmer durch gezielte Schüsse umgebracht worden seien. Als "nützlicher Idiot" oder als "naiv" wollte sich Mankell nicht bezeichnen lassen. "Aber ich akzeptiere Ihre aggressive Frage", antwortete Mankell einem Redakteur der "Welt". Die Blätter des Springer-Verlags seien die einzigen Medien Deutschlands, die Israels Aktion massiv verteidigen. "Ich bin Realist. Ich hätte erwartet, dass uns die Navy erst an der Grenze stoppen würde und die Israelis klug genug sind, keine Gewalt gegen Personen anzuwenden. Ich verstehe bis jetzt nicht, warum sie so viel Gewalt ausgeübt haben." In den nächsten Tagen erwarte er Aufschluss darüber, was die israelische Regierung zu diesem Beschluss bewogen haben mag. "Diesmal waren es nur sechs Boote", sagte Mankell. "Was macht Israel, wenn wir das nächste Mal mit hundert Booten kommen? Bomben werfen?" Das Pressegespräch, bei dem Mankell von zwei Personenschützern begleitet war, fand kurz vor Beginn seines Berliner Auftritts im Rahmen der Lesereise für seinen neuen Wallander-Roman "Der Feind im Schatten" statt. APA, 04.06.2010
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