Freunde Palästinas:
Indirekte oder direkte Gespräche sind nicht das Problem

Israels MP Netanyahu hat wieder einmal die passende Ausrede (Entschuldigung) gefunden, um die "indirekten Gespräche" nicht weiterführen zu müssen. Die beiden Parteien sind Nachbarn, warum redet man nicht direkt miteinander? Und warum wird ein US-Vermittler benötigt? Direkte Gespräche zwischen Palästinensern und Israelis sind doch viel sinnvoller, zeitsparend und auch von den Fahrkosten wesentlich effektiver. Das zeigt doch nur, dass Israels MP trickreich genug ist, ein Friedensabkommen mit den Palästinensern zu verhindern, während die Palästinenser immer das direkte Gespräch bei Verhandlungen angestrebt haben. Die neueste israelische Version wurde umgehend von der US-Regierung übernommen und den Palästinensern, verbunden mit dem üblichen "direkten" Druck, übermittelt. Das ist das übliche, seit Jahrzehnten praktizierte Verfahren, die Palästinenser in die Ecke der "Verweigerer" zu drängen.

In Wirklichkeit haben die Palästinenser in zahllosen Verhandlungsrunden ihre Erfahrungen mit Israel gemacht. Seit 1991 und 1993 in Madrid und Oslo haben Verhandlungsergebnisse einen unschönen Geschmack hinterlassen und zeugten von erfolglosen Gesprächsrunden mit Israel. Wie kann palästinensisches Wirken bei Verhandlungen an Kraft und Erfolg gewinnen, während Israel in den "Verhandlungspausen" und dazwischen Mauern errichtet, immer mehr Land "konfisziert" (der diplomatische Ausdruck für rauben), mehr und mehr Siedlungen im besetzten Territorium errichtet, ständig militärische Angriffe auf Zivilisten verübt, die Spannungen nahezu täglich erhöht, täglich Ausweisungen verfügt, Wohnhäuser der Palästinenser zerstört - gleich ob im Jordantal und in Ostjerusalem … ? Wer will da für Israels gutem und ernsthaftem Friedenswillen in der Region garantieren?

Hier treffen 2 Grundmentalitäten des Mittleren Ostens aufeinander. Verbal sind beide Seiten gegen Gewalt und bevorzugen Verhandlungen, dabei streben beide Seiten nach unterschiedlichen Ergebnissen. Israel will in den Verhandlungen den Palästinenser mehr und mehr Land entreißen und damit für lange Zeit eine Hoffnung der Menschen zerstören. Auf der anderen Seite wollen die Palästinenser in den Gesprächen ihre jahrzehntelange Besatzung beenden und endlich ein selbstbestimmtes Leben in einem freien Staat in den Grenzen von 1967 führen. Ein Staat wie ein Schweizer-Käse ist für die Palästinenser unbrauchbar und widerspricht allen UN-Resolutionen und bilateralen Abkommen. Das kann so nicht akzeptiert werden - weder von den Palästinensern noch von der internationalen Gemeinschaft.

Im Ergebnis der sich immer wiederholenden Fehler, haben die Palästinenser - von ihrem unter internationaler Kontrolle gewählten Präsidenten Mahmoud Abbas repräsentiert - das Recht, in direkten Gesprächen "schriftlich fixierte Garantien" zu forden. Von der US-Administration, wie von der internationalen Gemeinschaft! Mr. Abbas hat folglich das Recht, einen 3. Partner in den Verhandlungen zu fordern, der als Zeuge dient. Palästinenser sind ebenso berechtigt, eine Stationierung von internationalen Friedensbeobachtern zu verlangen, die innerhalb Palästinas Grenzen kontrollieren und während den Verhandlungen das Ende des Siedlungsbaus in den von Israel besetzten Territorien kontrollieren.

Um die Palästinenser in sinnvolle, direkte Verhandlungen zu bekommen, muss Israel als die Besatzungsmacht auch für die richtige Stimmung - regional und international - sorgen. Israel muss endlich jedem Beteiligten glaubhaft machen können, dass es Frieden mit den Nachbarn und in der Region überhaupt will! Der Konflikt geht nun schon über Jahrzehnte und hat viel Leid und Kopfzerbrechen verursacht. Deswegen können wir nicht im Schatten verhandeln, damit die Welt die taktischen Tricks Israels zur Zeitgewinnung erkennen kann. Die Welt schaut mit großem Interesse auf diese Region und wäre über eine echte Lösung des israelisch-palästinensischen, wie auch des israelisch-arabischen Konfliktes glücklich. Dieser Konflikt hat zu immer weiter um sich greifenden Verwerfungen und Hoffnungslosigkeit geführt. Nicht nur bei den Palästinensern und den Israelis.

Mit Israels verlängertem Arm in Washington - der AIPAC, kann Netanyahu im Weißen Haus alles durchsetzen. Er kann die USA mit vorgetäuschten und damit bedrohlichen Waffen, die gegen Israel gerichtet sein sollen, zur Lieferung eines wirkungsvollen Raketenschirms und zur Lieferung des F35 Kampfjets überreden. Aber er kann den drängenden Forderungen der Palästinenser nach Frieden nicht entkommen.

Keiner kann abstreiten, dass die militärische Unterstützung Israels durch die USA dieses Besatzerregime zu keiner wie auch immer gearteten Friedenslösung mit den Palästinensern drängt. Diese doppelbödige Politik stärkt Israels Arroganz und das Bewusstsein, die Weltmacht USA unter ihrer Kontrolle zu haben!

25.07.2010
Freunde Palästinas