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Gefangenen leiden immer noch an mangelhafter medizinischer Versorgung 
Zusammenstöße in Kafr Qaddum und Bilin 
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Die Hälfte der Palästinenser sind Flüchtlinge! 
Zusammenstöße auf dem Al-Aqsa Gelände in Jerusalem 
Palästinenser erinnern an AL-Nakba 
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UNO verurteilt Israel wegen wachsender Armut der Palästinenser in Ost-Jerusalem In Neu Guinea gibt es ein Wort für eine Wahrheit, die jeder kennt, aber keiner ausspricht: Mokita. Im offiziellen Diskurs um Palästina und Gaza besonders – sprechen die Politiker, Präsident Obama und die Medien von einem gefälschten Dokument, das voll falscher Wörter, falscher Behauptungen und bewusster Auslassungen sind… alles Lügen, die man mit einander abgestimmt hat.
In dieser/letzter Woche gedenken die Palästinenser der Nakba, der Katastrophe, die über das palästinensische Volk kam, als Israel gegründet wurde. Jedes Jahr hängen Palästinenser Transparente auf, die auf das Recht der Rückkehr hinweisen; sie tragen die alten Schlüssel, die ihre Heimat symbolisieren, die sie verlassen mussten und zu der sie nicht zurückkehren können. Die Schlüssel erinnern an das Palästina, das sie vor 65 Jahren verloren haben.
Seit kurzem verkehren in den besetzten palästinensischen Gebieten getrennte Busse für israelische Siedler und Palästinenser, die nach Israel fahren. In Reaktion auf diese Massnahme kam die angesehene israelische Zeitung «Haaretz» in einem Leitartikel zu folgendem Urteil: «Der Entscheid, Palästinenser und Juden in getrennten Bussen zu transportieren, ist ein weiteres Versatzstück eines Apartheidkonzepts.» Die Schlussfolgerung träfe auch ohne Einführung dieser Busse zu. Eine unabhängige Fact-Finding-Mission der Vereinten Nationen hat vor einiger Zeit einen wichtigen Bericht über die israelische Siedlungspolitik vorgestellt. Er bestätigt, was manche seit geraumer Zeit feststellen: dass sich die Siedlungspolitik nicht von der Apartheid unterscheidet, wie sie in Südafrika praktiziert wurde.
Repression und Vertreibung
Die Fact-Finding-Mission hatte nicht den Auftrag, sich zur Illegalität der Siedlungen zu äussern, da hierin Klarheit besteht. Siedlungen verletzen die vierte Genfer Konvention, gelten laut Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als Verbrechen und wurden vom Internationalen Gerichtshof einhellig als Völkerrechtsverletzung qualifiziert. Der Auftrag bestand vielmehr darin, zu untersuchen, welche Auswirkungen die Siedlungen auf die zivilen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten haben.
Ebenso wenig befasst sich der Bericht mit der militärischen Besetzung des Westjordanlandes. Er beschränkt sich darauf, die Auswirkungen und Folgen des Siedlungssystems zu untersuchen. Die Schlussfolgerung, dass Israel im Westjordanland und in Ostjerusalem eine Form von Apartheid praktiziert, stützt sich allein auf die Struktur, die sich aus den Siedlungen ergibt. Die drei wesentlichen Charakteristika der südafrikanischen Apartheid waren institutionalisierte Diskriminierung, Repression und territoriale Vertreibung. Der Bericht der Fact-Finding-Mission kommt zum Schluss, dass sich das System der Siedlungen durch diese drei Charakteristika auszeichnet.
Eingeschränkte Bewegungsfreiheit
Die Uno-Kommission stellt erstens in Bezug auf Diskriminierung fest, dass in den besetzten palästinensischen Gebieten zwei Rechtssysteme bestehen: eines für Siedler und eines für Palästinenser. Ferner wird hervorgehoben, dass Siedler einen «gegenüber Palästinensern bevorzugten Rechtsstatus» geniessen und dass «in den besetzten Gebieten rechtlich ein Sonderregime gilt», das «für Palästinenser in den besetzten Gebieten eine Vielzahl von täglichen Menschenrechtsverletzungen zur Folge hat, darunter die unbestreitbare Verletzung des Rechts auf Nichtdiskriminierung, auf Gleichheit vor dem Gesetz und auf gleichen Schutz durch das Gesetz». Die Kommission stellt zweitens fest, dass die Palästinenser vielfältigen Repressionsmassnahmen durch das israelische Militär und die Siedler ausgesetzt sind.
Die Bewegungsfreiheit der Palästinenser ist eingeschränkt (was an das Apartheidsystem mit seinen Passgesetzen erinnert), ebenso ihre Rede- und Versammlungsfreiheit, wobei es «im Kern darum geht, einen reibungslosen Alltag der israelischen Siedler zu gewährleisten», wie es in dem Bericht heisst. Zudem wenden Siedler Gewalt gegenüber Palästinensern an, und sie zerstören deren Eigentum: deren Häuser, Schulen und landwirtschaftliche Flächen. Sie werden vom israelischen Militär nicht daran gehindert.
Der Bericht kommt zum Schluss, dass in der Frage der Gewalt eine «institutionalisierte Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung» vorliegt. Die Mission ist der Ansicht, dass diese Gewalt und Einschüchterung gegenüber Palästinensern und ihrem Eigentum ihren Grund haben in dem Ziel, die lokale Bevölkerung von ihrem Land zu vertreiben und den Ausbau der Siedlungen zu ermöglichen.
Drittens beschreibt der Bericht ein System von Häuserzerstörungen, Zwangsräumungen, Zwangsumsiedlungen, Vertreibung und Enteignung, das den Siedlern zugutekommt. Die Mission verwendet zwar nicht den Begriff Apartheid, um das vorliegende System zu beschreiben. Dass sie das durch die Anwesenheit von 520 000 Siedlern in 250 Siedlungen geschaffene System, das zur Beschlagnahmung von 43 Prozent des historischen Gebietes Palästina geführt hat, als apartheidähnlich ansieht, wird aus folgender Schlussfolgerung offenkundig: «Die Siedlungen sind für die exklusive Nutzung durch israelische Juden errichtet. Siedlungen werden durch ein System vollständiger Trennung zwischen Siedlern und der übrigen Bevölkerung in den besetzten palästinensischen Gebieten unterhalten und ausgebaut. Das System der Trennung wird durch strenge militärische Kontrolle und Strafverfolgung unter Beeinträchtigung der Rechte der palästinensischen Bevölkerung durchgesetzt und ermöglicht.»
Die Rolle Europas
Besser lässt sich die Apartheid, wie sie in Südafrika praktiziert wurde, nicht beschreiben. Für Südafrikaner, die unter der Apartheid gelebt haben, kommt dies nicht überraschend. Den meisten Südafrikanern, die das Westjordanland besuchen, springt die Ähnlichkeit zwischen dem Unterdrückungssystem, das die Siedler bevorzugt, und der Apartheid, die sie in Südafrika erfahren haben, ins Auge. Europa war führend in der Kampagne gegen die Apartheid in Südafrika. Werden die politischen Führungsriegen in Europa den Mut haben, offen zu verkünden, dass Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten Apartheid praktiziert? Werden sie Schritte dagegen unternehmen?
*John Dugard ist emeritierter Professor für Recht an der Universität Leiden. Er war Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechte in den palästinensischen Gebieten und Professor für Menschenrechtsnormen an der Universität Pretoria in Südafrika.
„DIE ZWEI-STAATEN-Lösung ist tot!“ dieses Mantra ist in letzter Zeit von so vielen zuverlässigen Kommentatoren so oft wiederholt worden, dass es wahr sein muss.
An diesem 8. Mai haben wir den 65sten Jahrestag der "Nakba", der Katastrophe für das palästinensische Volk, die am 10. März 1948 im Roten Haus in Tel Aviv, dem Hauptsitz der jüdisch-zionistischen Terrorgruppe Hagana von 11 Männern - altgedienten zionistischen Führern und jungen jüdischen Offizieren - beschlossen wurde. Unter dem Codenamen "Plan D" wurde hier die
