USA stehen alleine im Sicherheitsrat

Im UN-Sicherheitsrat sind gleich zwei Nahost-Resolutionen gescheitert. Zunächst legten die USA bei einer Sitzung ihr Veto gegen einen von Kuwait eingebrachten Resolutionsentwurf ein.

Darin war UN-Generalsekretär António Guterres dazu aufgefordert worden, nach Wegen zu suchen, die den "internationalen Schutz" palästinensischer Zivilisten sicherstellen. In der Vorlage wurde auch ein Stopp "jeglicher exzessiver, unangemessener und willkürlicher Gewaltanwendung" durch das Militär der israelischen Besatzung verlangt. Zugleich wurde der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen beklagt.

Zehn Länder stimmten für den Entwurf, Großbritannien, Polen, die Niederlande und Äthiopien enthielten sich. Als Veto-Macht können die USA allerdings jede Resolution zu Fall bringen.

Gleich im Anschluss stimmte der Rat über einen von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf ab, der hauptsächlich die Gewalt aus dem Gazastreifen verurteilt. Nur die USA stimmten dafür, elf Länder stimmten dagegen, drei enthielten sich. In der Vorlage wurden die Hamas und andere palästinensische Gruppen zu einem Stopp "aller gewalttätigen und provokativen Aktionen" im Gazastreifen aufgerufen. In der von den USA eingebrachten Resolution gab es keinen Hinweis auf israelische Truppen oder den Schutz von Palästinensern.