UN verurteilen Israel und fordern Schutzmaßnahmen für Palästinenser

Trotz scharfen Protests der USA hat die UN-Vollversammlung Israel per Resolution dazu aufgefordert, die Gewalt gegen palästinensische Demonstranten im Gazastreifen einzustellen. 120 Länder stimmten bei der Sitzung am Mittwoch (Ortszeit) in New York für die nicht bindende Resolution, acht dagegen, und 45 enthielten sich. Eine in letzter Minute von den USA eingebrachte Ergänzung zur Resolution, die Hamas kritisiert, bekam dagegen nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der 193 UN-Mitgliedstaaten.

Die verabschiedete Resolution beklagt die „exzessive, disproportionale und rücksichtslose Gewalt“ Israels gegenüber den Palästinensern. Auch das Feuern von Raketen aus dem Gazastreifen wird verurteilt.

Die Resolution fordert Schutzmaßnahmen für Palästinenser im Gazastreifen und dem besetzten Westjordanland. UN-Generalsekretär Guterres wurde aufgefordert, Vorschläge für einen „internationalen Schutzmechanismus“ für die Palästinenser in beiden Gebieten zu erarbeiten.