Palästinenser ziehen Forderung nach Votum zu UN-Resolution zurück

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Vor ihrer Forderung nach einer Abstimmung über eine Gegenresolution zu dem Trump-Plan rückten die Palästinenser derweil ab. Der Entwurf dafür war auf Betreiben der Palästinenser von Indonesien und Tunesien eingebracht worden, die zurzeit als nichtständige Mitglieder im Sicherheitsrat vertreten sind. Erwartet worden war, dass die Abstimmung an diesem Dienstag in Anwesenheit von Abbas stattgefunden hätte.

Gleichwohl sei das Risiko groß gewesen, dass weniger als neun der 15 Ratsmitglieder dem Resolutionstext zugestimmt hätten, hieß es dazu aus Diplomatenkreisen. Demnach war eine aggressive Kampagne der USA vorausgegangen, mit der Druck auf Länder im Sicherheitsrat ausgeübt wurde.

Zur Verabschiedung einer UN-Resolution sind mindestens neun Stimmen nötig. Allerdings kann jede Resolution durch das Veto eines ständigen Ratsmitglieds blockiert werden. Deshalb wäre die Resolution aller Wahrscheinlichkeit nach ohnehin am Veto der USA gescheitert.

Am Dienstag demonstrierten im Westjordanland Zehntausende Palästinenser gegen den Nahost-Plan. Auf Plakaten stand unter anderem, dass der Nahost-Plan nicht umgesetzt und dass Jerusalem nicht zum Verkauf stehe.