IAEA-Resolution gegen Israels Atomwaffenarsenal knapp gescheitert

Die Mitgliedsstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben mit knapper Mehrheit eine Resolution gegen Israels mutmaßliches Atomaffenarsenal abgelehnt. 51 der Staaten stimmten am Freitag bei ihrer jährlichen Generalkonferenz in Wien gegen die von den arabischen Staaten eingebrachte Entschließung, 43 Staaten sprachen sich dafür aus und 32 enthielten sich der Stimme.

Der Text der zurückgewiesenen Resolution bringt „Besorgnis über die atomaren Kapazitäten Israels“ zum Ausdruck und fordert das Land auf, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten.

Israel gilt als einzige Atommacht im Nahen Osten, obwohl es den Besitz von Atomwaffen bisher offiziell nicht bestätigt hat. Auch dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) ist das Land nicht beigetreten. Israel ist Mitglied der IAEA, doch mit Ausnahme einer kleinen Forschungseinrichtung sind seine Anlagen den Kontrollen der IAEA nicht unterworfen.

Vor vier Jahren hatte die IAEA-Generalkonferenz eine ähnliche Resolution verabschiedet, ein Jahr später dann wurde sie nach diplomatischem Druck des Westens zurückgenommen.

2011 und 2012 verzichteten die arabischen Staaten auf eine Resolution, um Pläne voranzutreiben, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen. Die Hoffnungen auf eine internationale Konferenz zu dem Thema unter Einbeziehung aller Länder aus der Region zerschlugen sich jedoch.